Ulf Richter • Immobilien & Massivhäuser

 

Kommunalwahlen in Brandenburg am 9. Juni 2024 

 

Ich kandidiere zur Kommunalwahl 2024 in Lübbenau/Spreewald

Gewählt werden die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte.

Die Wahl nicht den "Protestlern, den Populisten" überlassen, mitgestalten, wählen gehen!


Persönliches:

Geboren 1963 in Lübbenau, 2 Kinder

Ab 1980 Ausbildung zum Maurer/Putzer.

Ab 1985 Bauingenieurstudium

Mitglied des Födervereins Lehde.

Seit 2003 Ortsvorsteher von Lehde

Seit 2012 aktive Mitarbeit bei der AWG.

Seit 2019 "Sachkundiger Bürger" im Bauauschuss der Stadt Lübbenau für die AWG.

Persönliche Ziele:

Erhalt des Spreewaldes als Kulturlandschaft, weitere Entwicklung Lübbenaus als Tourismus- und Wirtschaftsstandort.

Einsatz für die besonderen Bedürfnisse und Interessen der Einwohner von Lehde, speziell der "Insulaner".

Lübbenau attraktiver machen für den Zuzug von Ärzten und Lehrern!

Stärkung der Ortsbeiräte

Hier die Kandidaten der AWG, der Alternativen WählerGemeinschaft Lübbenau


Kommunalpolitik

Im Bereich einer Gemeinde, einer Stadt ist der Weg zu den Verantwortlichen kurz, Sie sind den Bürgern bekannt und ansprechbar. Es können aber nur Probleme gelöst werden, die den Bürgervertretern, der Stadtverwaltung auch bekannt sind. Dafür haben die Bürger viele Möglichkeiten, sie müssen aber auch genutzt werden. Kleinigkeiten, wie eine kaputte Straßenlaterne können z.B. über die Maerker-App gemeldet werden. In den Ortsteilen gibt es die Ortsbeiräte, die sich regelmäßig treffen. In der Stadt könnt Ihr euch an die Verwaltung und die Stadtverordneten wenden oder persönlich Euer Anliegen in der "Bürgersprechstunde" in der Stadtverordnetenversammlung oder den Fachausschüssen vorbringen.

Auf kommunaler Ebene kann aber nicht alles gelöst werden. Vieles was uns ärgert, wird auf Kreis-, Landes- oder Bundesebene entschieden. Seinen Frust darüber auf kommunaler Ebene auszulassen bringt aber keinen weiter. Also nicht meckern, sondern mitmachen und mitgestalten.

Allgemeine Gedanken und Hinweise zur Kommunalwahl

Am 9.6.2024 findet die Wahl zu den Stadtverordnetenversammlungen und den Ortsbeiräten im Land Brandenburg statt.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit/Verständlichkeit verzichte ich im Folgenden auf die wiederholte Angabe aller Geschlechter. Wenn ich von Kandidaten, Bürgern etc. spreche, sind damit immer alle Geschlechter gemeint.

Kommunalwahlen und die große Politik
Grundsätzlich werden an diesem Tag Eure Vertreter in den Dörfern, in der Gemeinde, in der Stadt gewählt. Du entscheidest mit Deinen 3 Stimmen über die Entwicklung in Deinem unmittelbaren Umfeld. Eventueller Protest bzw. Kritik an den politischen Verhältnissen und Entscheidungen in Berlin und Potsdam sind hier fehl am Platz. Welchem Kandidaten, welcher Kandidatin Du am 9.Juni deine Stimme gibst, das interessiert in Berlin niemanden, es ändert dort auch nichts. Bei den Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung spielen sachliche Gründe eine wesentlich größere Rolle als ideologische und parteipolitische Überlegungen in der Bundes- und Landespolitik.
Nicht über die Vergangenheit meckern, nach vorne schauen, Zukunft gestalten, es geht um Deine Stadt!

Kleine Wählerkunde
Wie wir immer wieder in Bürgergesprächen festgestellt haben, sind vielen Bürgern die großen, die entscheidenden Unterschiede beim Wahlablauf einer Kommunalwahl zu den „großen Wahlen“ auf Bundes- und Landesebene nicht bewußt. Wir möchten Euch auf diese wesentlichen Unterschiede hinweisen. Basis ist das Kommunalwahlrecht des Landes Brandenburg, in anderen Bundesländern gibt es z.T. abweichende Regelungen.

In den Ortsteilen, in den Dörfern gibt es 2 Wahlzettel: 1. Für den Ortsbeirat und 2. Für die Stadtverordnetenversammlung (STVV). In der Kernstadt Lübbenau gibt es nur den Wahlzettel für die STVV.

Zum Aufbau des Wahlzettels für die Stadtverordnetenversammlung:
Dort stehen die Parteien, die Wählergemeinschaften mit Ihren Kandidaten. Die Reihenfolge der Parteien, der Wählergemeinschaften und Einzelkandidaten auf dem Wahlschein ist durch das Wahlgesetz geregelt. Die Reihenfolge hat nichts mit Inhalten oder den Namen etc. zu tun.
Am Anfang stehen immer die Parteien mit ihren jeweiligen Kandidaten, dann folgen die Wählergemeinschaften mit Ihren Kandidaten und zum Schluß stehen die Einzelkandidaten.
Bei einer Kommunalwahl hat jeder Wähler 3 Stimmen, darf also 3 Kreuze machen. Das bedeutet z.B. für Lübbenau, wenn 10.000 Bürger zur Wahl gehen, dann sind 30.000 Stimmen auszuzählen.
Gewählt wird bei einer Kommunalwahl vordergründig keine Partei oder eine feste Liste, sondern immer der einzelne Kandidat, somit die einzelne Person. Es gibt deshalb hinter jedem Namen 3 Felder zum Ankreuzen.
Du kannst deine 3 Stimmen (Kreuze) einem einzigen Kandidaten geben oder Deine Stimmen über 2 oder 3 Kandidaten verteilen. Dabei ist auch eine Stimmensplittung über mehrere Parteien und Wählergemeinschaften möglich.
Ob der Kandidat gleich oben, in der Mitte oder am Ende des Stimmzettels steht, kann dir egal sein, wichtig ist, welchen Kandidaten Du wählst, ankreuzt! Nur Uninformierte und Faule machen sich nicht die Mühe, den Stimmzettel bis zum Schluß zu lesen und glauben, nur „oben auf dem Zettel“ ist meine Stimme etwas wert.
Bei einer Kommunalwahl gibt es keine festen Listenplätze im Gegensatz zu den großen Wahlen z.B. Bund und Europa.
Das ungültig machen eines Stimmzettels ist ein völlig sinnloses Mittel, um eventuell seinen Protest auszudrücken, das interessiert heute niemanden, da kannst Du dir auch gleich den Weg zum Wahllokal sparen. Dies war nur zu DDR-Zeiten das Mittel der Wahl, weil es damals auf dem Stimmzettel selbst nichts auszuwählen gab.

Was passiert nach der Wahl, wie wird gezählt!?
Es werden die Stimmen der einzelnen Kandidaten gezählt und dabei den Parteien und Wählergemeinschaften zu geordnet. Daraus wird dann das prozentuale Verhältnis der Parteien/Wählergemeinschaften an der STVV ermittelt, mit anderen Worten, wie viele Sitze bekommt die einzelne Partei bzw. die Wählergemeinschaft in der STVV.
In den konstituierenden Sitzungen nach der Wahl bestimmen die Parteien/Wählergemeinschaften intern, welche Ihrer Kandidaten diese Sitze in der STVV bekommen. Dass sind natürlich meist die Kandidaten mit den meisten Stimmen, dass ist aber bei einer Kommunalwahl nicht zwingend. Es ist auch möglich, dass ein Kandidat mit ausreichend Stimmen für einen Sitz in der STVV sein Mandat nicht annimmt, dann profitieren davon die anderen Kandidaten der Partei, der Wählergemeinschaft.
Wenn ein Kandidat extrem viele Stimmen bekommt, ist es auch möglich, dass durch seine Stimmen Kandidaten seiner Partei/Wählergemeinschaft in die STVV mit einziehen, die selbst nur sehr wenige Stimmen erhalten haben. Jede Stimme ist aber wichtig für das Gesamtverhältnis in der STVV.
Je mehr Parteien/Wählergemeinschaften an der Wahl teilnehmen, umso entscheidender/wichtiger ist jede einzelne, also Deine Stimme.
Zu unserem Beispiel: Die STVV in Lübbenau hat z.Z. 28 Sitze. Wenn 10.000 Bürger von Lübbenau gültig abgestimmt haben, dann sind 30.000 Stimmen auszuzählen. 30.000 Stimmen/28 Sitze = 1.071 Stimmen sind für einen Sitz erforderlich. Angenommen eine Partei/Wählergemeinschaft hat 10 Kandidaten aufgestellt und jeder hat 500 Stimmen erhalten, dann wären dies 5.000 Stimmen also 4 Sitze.
Anders ausgedrückt, du hast einem Kandidaten deine Simmen gegeben aber seine Stimmenanzahl allein reicht nicht für einen Sitz in der STVV, was passiert damit, sind diese Stimmen verloren? Nein, die Stimmen der Kandidaten, die für eine Partei oder Wählergemeinschaft angetreten sind, werden diesen zugeordnet und bestimmen das Gesamtverhältnis in der STVV mit. Eventuell bekommt dein Kandidat über die gesammelten Stimmen aller Kandidaten der Wählergemeinschaft einen Sitz in der STVV.
Die Stimmen von einem Einzelkandidaten, der den Einzug in die STVV verpaßt hat, die sind allerdings verloren.

Kommunalwahlen sind keine Protestwahlen, jede Stimme zählt, gib Sie Deinem Kandidaten! Frage nach, welcher Kandidat, welcher Partei/Wählergemeinschaft deine Interessen, die Interessen deines Dorfes vertreten hat, vertreten wird. Informiere dich!
Im Gegensatz zur Regierung in Berlin haben unsere Kandidaten mindestens eine abgeschlossene Berufsausbildung. 😉 Wir bei der AWG reden nicht nur über die Feuerwehr, viele Kandidaten sind Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr in Lübbenau.
Du möchtest Deine Stimme nicht einfach abgeben, du möchtest mitreden, dann melde dich bei uns und wir laden dich zur nächsten Fraktionssitzung ein.

Wo findest du uns auf dem Stimmzettel!? 

Hier der veröffentliche Musterstimmzettel für die Kommunalwahl in Lübbenau mit einer Wegbeschreibung zur AWG: